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VGH Bayern, 26.05.2011 - 6 ZB 10.1602 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Straßenausbaubeitragsrecht; Anliegerstraße; Haupterschließungsstraße; Mangelnde Darlegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus VGH Bayern, 26.05.2011 - 6 ZB 10.1602
Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164; vom 23.3.2007 BayVBl 2007, 624). - BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02
Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern
Auszug aus VGH Bayern, 26.05.2011 - 6 ZB 10.1602
Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164; vom 23.3.2007 BayVBl 2007, 624). - VGH Bayern, 20.02.2009 - 6 BV 07.617
Straßenausbaubeitragsrecht; Anliegerstraße; Haupterschließungsstraße; …
Auszug aus VGH Bayern, 26.05.2011 - 6 ZB 10.1602
Das Verwaltungsgericht hat nämlich seine Entscheidung nicht lediglich auf das an der B 8 befindliche Hinweisschild gestützt, sondern maßgeblich auf das gemeindliche Verkehrskonzept, Lage und Führung der Festhallenstraße im gemeindlichen Straßennetz und die zu erwartende Verkehrsentwicklung abgestellt (vgl. hierzu BayVGH vom 20.2.2009 Az. 6 BV 07.617 RdNr. 19).